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Umfallen wie die FPÖ

Christian Kern „ist in Brüssel umgefallen und im Liegewagen zurück nach Wien gefahren“. Mit diesen Worten kommentierte Heinz-Christian Strache den vergeblichen Versuch des SPÖ-Bundeskanzlers im Herbst 2016, den Freihandelspakt der EU mit Kanada nochmal auf dem Verhandlungsweg abzuändern.

Die FPÖ kampagnisierte aber noch vor wenigen Monaten im Wahlkampf gegen den Deal. Ob der Vertrag giftig ist oder nicht, liegt im Auge des Betrachters. Aber am Pakt selbst hat sich nichts mehr geändert, das ein blaues Ja rechtfertigen würde. Dass ein führender FPÖ-Politiker dennoch anderes behauptet, ist ein Ablenkungsmanöver. Oder Kunasek weiß nicht, wovon er spricht. Das wäre, da er Ceta im Ministerrat mit abgesegnet hat, nicht minder beunruhigend.

Die blauen Politiker erwecken mit ihren kunterbunten Aussagen den Eindruck, es sei ihnen nie um die Sache gegangen. Die Partei hat den Ceta-Gegenwind genutzt, um Stimmung zu machen. Als diese Position dem eigenen Machtgewinn im Weg stand, wurde sie geopfert. Nach eigener Definition fährt Strache künftig im Liegewagen. (András Szigetvari, 16.5.2018)